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Schild mit dem Logo Deutscher Städtetag

Demokratie

Deutscher Städtetag: Erklärung für Demokratie und Menschenwürde

— Im Rahmen der 238. Sitzung des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages in Trier hat dieser eine Erklärung für Demokratie und Menschenwürde verabschiedet. Dies war eine Reaktion auf das kurz zuvor bekanntgewordene Treffen von Funktionären der AfD und der Identitären Bewegung.

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Das Senatsgehege ist der Sitzungsraum des Hamburger Senats. Die beiden Stühle mit dem Hamburger Wappen unter dem Baldachin sind dem 1. und 2. Bürgermeister der Stadt vorbehalten. Links und rechts auf den Stühlen, die ebenfalls das Hamburger Wappen tragen, sitzen die Senatoren. dann stehen im Gehege noch weitere Stühle, jedoch ohne Wappen, hier nehmen die Staatsräte Platz. \r\nDer Raum hat keine Fenster, nur durch ein Glasdach kommt Licht hinein. Symbolisch bedeutet das: Über dem Senat ist nur der Himmel und sonst niemand. Vielleicht eine Anlehnung an die Vorväter, deren Zusammenkünfte beim Thing unter freiem Himmel stattfanden.

Bedrohung & Hass, Demokratie

Prävention: Populistische Kommentare in Räten und Ausschüssen

— In Stadt- oder Gemeinderäten gibt es immer wieder populistische Äußerungen. Viele stehen dem verunsichert gegenüber und wissen nicht, wie sie darauf reagieren sollen. Das Portal für Kommunalpolitik gegen Hass und Gewalt bietet dazu eine Hilfestellung. Eine Initiative der kommunalen Spitzenverbände mit der Körber Stiftung.

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Das Cover-Bild Bodenatlas 2024. Eine Grafik, die Pflanzen, durchwurzelten Boden und eine Baggerschaufel zeigt.

Klima & Umwelt, Bildung

Böll-Stiftung: Bodenatlas 2024

— Der neue Bodenatlas der Heinrich-Böll-Stiftung präsentiert Daten und Fakten über die Bedeutung und den Zustand von Land, Böden und Ackerflächen. In zahlreichen Grafiken und Textbeiträgen gibt er einen aktuellen Einblick in den Zustand und die Gefährdung der Böden, von denen wir leben.

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Zwei Kinder sitzend auf einem Felsenbrocken in einer Kita

Kinder & Jugend

OVG: Zwangsgeld zur Durchsetzung eines Kitaplatzes

— Der Stadt Münster wurde ein Zwangsgeld von 2.500,- Euro durch das VG Münster zur Durchsetzung eines Anspruchs auf einen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflegestelle angedroht. Die Beschwerde der Stadt vor dem Oberverwaltungsgericht wurde abschlägig beschieden.

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Kopfhörer auf gelbem Grund

Kommunale Gremien

MHKBD: Handreichung digitale Sitzungen in Kommunen

— Der Weg zu digitalen Ausschuss- und Ratssitzungen in den Kommunen in NRW ist frei. Wichtige Informationen hierzu finden sich in einer Handreichung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.

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Zeitschrift AKP, Heft 1 2024

Zeitschrift AKP

Zeitschrift AKP: Gesundheit

— Eine neue Ausgabe der Zeitschrift für Alternative Kommunalpolitik ist da. Diesmal mit dem Schwerpunktthema Gesundheit.

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In der Schule: Tisch mit Heften uns Stiften

Bildung

Städtetag NRW: Stärkere Unterstützung für gute Bildung

— Im Rahmen des Bildungskongresses des Städtetages NRW ist im November 2023 die "Gelsenkirchener Erklärung" entstanden. Hierin fordern die Städte das Land NRW auf, sie in ihrem Engagement für gute Bildung stärker zu unterstützen.

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Eine Pflanze wächst aus einem Glas mit Kleingeld

Nachhaltigkeitsrenditen kommunaler Investitionen wirkungsorientiert erzielen

— In einer Gemeinschaftsstudie hat das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) zusammen mit Städten aus Nordrhein-Westfalen, der NRW-Bank und dem Städtetag NRW das Instrument der „Nachhaltigkeitsrendite“ entwickelt, mit dem sich der Nachhaltigkeitsbeitrag kommunaler Investitionen abschätzen lässt.

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grüne Blendläden vor zerbrochenen Fensterscheiben

Wohnen

Leitfaden zum Umgang mit Problemimmobilien in Nordrhein-Westfalen

— "Schrottimmobilien" beeinträchtigen das Straßenbild und haben negative Auswirkungen auf die Entwicklung des Immobilienmarktes vor Ort.

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Weiße Blumen auf einer Wiese

23 Städte und Gemeinden erhalten 2023 das Label „StadtGrün naturnah“ und fördern den Artenschutz im Siedlungsgrün

— Mit dem Label „StadtGrün naturnah“ honoriert das Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt e.V.“, welches im letzten Jahr sein 10-jähriges Bestehen feierte, das Engagement von Städten und Gemeinden für ein ökologisches Grünflächenmanagement.

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