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Ein grüner Smoothie

GAR NRW

Neues GAR-Seminarangebot ist online

— Das Programm umfasst ein breites Spektrum an praxisorientierten Weiterbildungen, die den Einstieg in die neue Wahlperiode erleichtern sollen. Der Fokus liegt jeweils auf der Vermittlung von Wissen und Tools für die erfolgreiche Fraktionsarbeit. Die Seminare bieten neben fachlichem Input auch Raum für Vernetzung. Anmeldungen sind ab sofort möglich.

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Stimmzettel Bürgerentscheid

Demokratie, Studien

Bürgerbegehrensbericht 2025: Pro Woche zwei bis drei Bürgerentscheide

— In den vergangenen zehn Jahren wurden pro Jahr durchschnittlich 285 direktdemokratische Verfahren in deutschen Kommunen eingeleitet. Von den 285 Verfahren führte im Schnitt rund jedes zweite zu einem Bürgerentscheid. In den Jahren 2023 und 2024 waren es mit 264 beziehungsweise 229 Bürgerbegehren etwas weniger als in den Jahren zuvor.

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Die gruene Regierungspraxis in der Ampel-Koalition, Studie der HBS,
Titelbild vor verschwommenem Hintergrund

Demokratie, Studien

Studie: Grüne Regierungspraxis in der Ampel

— Wir alle haben unser festes Bild von Politik. Aber wie funktioniert gutes Regieren eigentlich? Wo treffen welche Personen welche Entscheidungen? Diese Studie liefert interessante Einblicke und stellt Verfahren, Abläufe und Gremien vor, die die Ampel-Koalition nutzte. Die Studie konzentriert sich auf Interviews mit Personen von Bündnis 90/Die Grünen.

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Etteln digitalstes Dorf Deutschlands / wikimedia commons

Landleben, Digitalisierung, Zukunft findet Stadt

Etteln in NRW: Digitalstes Dorf Deutschlands

— Der Ortsteil Etteln der Gemeinde Borchen ist schon vor Jahren angetreten, die Potenziale der Digitalisierung auch für Menschen, die in einem Dorf leben, zu erschließen. Mittlerweile ist die kleine NRW-Gemeinde mit 1.750 Einwohnenden smarter als Hongkong und digitalster Ort Deutschlands.

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Skater

Kinder & Jugend, Studien

Neuer Teilhabeatlas Kinder und Jugendliche

— Wie steht es aktuell um die Chancengleichheit und Teilhabe junger Menschen in Deutschland? Der Teilhabeatlas des Berlin Instituts für Bevölkerung und Entwicklung in Zusammenarbeit mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) sowie der Wüstenrot Stiftung zeigt Ungleichheiten und Bedarfe.

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Bild vom Sitzungssaal des Verfassungsgerichtshofs NRW

Demokratie, Urteile

Kommunalwahl: Verfassungsgerichtshof NRW kippt das neue Sitzverteilungsverfahren

— Der Verfassungsgerichtshof in Münster erklärte in einer knappen Mehrheitsentscheidung das sogenannte „Rock-Verfahren“ zur Sitzverteilung für verfassungswidrig. Es verstößt nach Ansicht des Gerichts gegen das Recht auf Chancengleichheit und das Recht auf Gleichheit der Wahl.

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Mitgliederversammlung des Städtetags in der Abstimmung

Städtetag

Städtetag: Zusammen sind wir Stadt

— "Zusammen sind wir Stadt" war das Motto der 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages. Bis zu 1400 Delegierte und Gäste aus ganz Deutschland kamen vom 13. bis zum 15. Mai zusammen und tauschten sich über das aus, was die Städte bewegt und Zusammenhalt schafft. Unter anderem wurde auch eine neue Städtetagsspitze gewählt.

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Die neue AKP ist da!

Zeitschrift AKP, Klima & Umwelt

Neue Ausgabe der AKP ist da!

— Immer auf dem Laufenden bleiben mit der neuen Ausgabe der AKP - Fachzeitschrift für grüne und alternative Kommunalpolitik. Schwerpunkt diesmal: Infrastruktur und Klima. Aber auch darüber hinaus gibt es wieder jede Menge interessante Themen für Kommunalis.

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Schwere hölzerne Eingangstür am Gebäude des bayrischen Verwaltungsgerichtshofs

Demokratie, Urteile

BayVGH: Mindestfraktionsstärke im Nürnberger Stadtrat nicht zu beanstanden

— Kommunalen Mandatsträgern steht das Recht zu, sich zur wirksameren Ausübung ihres Mandats zu Gruppen von beliebiger Größe zusammenschließen. In Bayern kann der Gemeinde- beziehungsweise Stadtrat bestimmen, dass solche Zusammenschlüsse nur dann den formellen Status einer „Fraktion“ erhalten, wenn sie eine bestimmte Mindeststärke aufweisen.

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Ein Würfel im vordergrund, Spielfiguren und sitzende Personen im Hintergrund

Demokratie, Sozialpolitik, Förderprogramme

NRW fördert Beteiligungsformate für Armutsbetroffene

— Um die Beteiligung von armutsbetroffenen Menschen zu stärken, startet das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW einen neuen Förderaufruf. Ziel ist es, die Stimmen derjenigen, die oft nicht gehört werden, in politische Entscheidungen einzubringen.

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