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Ein Musikzimmer mit Schlagzeug und Mikrofon

Kultur

Förderprogramm im ländlichen Raum: "Dritte Orte" soll eine Neuauflage bekommen

— Für das Programm „Dritte Orte – Häuser für Kultur und Begegnung im ländlichen Raum“ soll in diesem Jahr ein neuer Förderaufruf gestartet werden.

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Foto eines malenden Kleinkinds mit einem Erwachsenen

Kommunale Gremien

Studie: Gute Praktiken für die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und kommunalpolitischem Ehrenamt

— Mandatsträger*innen in der Familienphase sind in der Kommunalpolitik besonders unterrepräsentiert. Die Studie „Mit Kind in die Politik“ zeigt anhand vieler Beispiele, Interviews und Porträts, welche strukturellen Veränderungen in Kommunen initiiert werden können, damit Kommunalpolitik familienfreundlicher und dadurch vielfältiger wird.

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Ein Bild eines Bewohnerparkschilds in Frankfurt am Main

Mobilitätswende, Urteile

Urteil Bundesverwaltungsgericht: Bewohnerparkgebührensatzung der Stadt Freiburg im Breisgau unwirksam

— Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die Bewohnerparkgebührensatzung der Stadt Freiburg im Breisgau unwirksam ist. Das Urteil gilt als Wegweiser für andere Kommunen.

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Eine Pflanze wächst aus einem Glas mit Kleingeld

Finanzen

KfW Kommunalpanel 2023: Kommunen bewerten Finanzlage schlechter

— Rund die Hälfte der deutschen Kommunen bewertet die eigene Finanzlage als gut oder befriedigend, die andere Hälfte hingegen als nur ausreichend oder mangelhaft.

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Allianz zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträgerinnen

Bedrohung & Hass, GAR NRW, Kommunale Gremien

Austausch mit Innenministerin: Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger*innen

— Wir haben uns als Mitglied der "Allianz zum Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger" mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser zum Austausch in Berlin getroffen.

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Logo des Regenbogenpreises der GRÜNEN Fraktion im LVR

Kommunale Gremien

Regenbogenpreis der GRÜNEN Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland 2023

— Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR) vergibt wieder den Regenbogenpreis an Menschen, Vereine, Organisationen und Institutionen, die sich durch besonderes Engagement ausgezeichnet haben.

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Bild der neu gewählte Städtetagsspitze

Bürgermeister*innen, GAR NRW

Deutscher Städtetag in Köln: Katja Dörner wird Vizepräsidentin

— Die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Köln mit rund 1.300 Delegierten und Gästen stand unter dem Motto "Unsere Städte – gemeinsam neue Wege wagen".

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Bild der Rathausuhr in Ulm

Bürgermeister*innen, Flucht & Migration, Klima & Umwelt, Kommunale Gremien

OB-Barometer 2023: Klima bleibt Top-Thema

— Mit Blick auf die Zukunft sehen die Stadtspitzen die Klimathematik unangefochten als wichtigstes Handlungsfeld der Kommunen.

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Eine Statue der Justitia

Kommunale Gremien, Urteile

Landessozialgericht: Aufwandsentschädigung nicht sozialversicherungspflichtig

— Bei einer Aufwandsentschädigung für Stadtverordnete handelt es sich weder um Arbeitsentgelt noch um Arbeitseinkommen. Zu dieser Einschätzung kommt das Landessozialgericht Hessen in einer Entscheidung aus 2022.

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Banner des Local Councillors Network

Bürgermeister*innen, Kommunale Gremien

Gemeinderäte-Netzwerk der European Greens

— Die European Greens haben ein Gemeinderäte-Netzwerk gegründet. Ziel soll es sein die Verbindungen unter Gemeinderät*innen, Bürgermeister*innen, Ortsvorsteher*innen und anderen lokalen Vertreter*innen der Grünen aus ganz Europa herzustellen.

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