Aktuelles

9.07.2019 Die Städte, Gemeinden und Kreise in Deutschland haben in den Jahren 2017 und 2018 historische Überschüsse erwirtschaftet. Dank anhaltend starker Konjunktur steigen Steuern, Investitionen und Rücklagen, während die Kassenkredite schrumpfen.  In den Jahren 2017 und 2018 erreichten die Kommunen bundesweit einen Überschuss von 18 Mrd. Euro.  Trotz der allgemein guten Wirtschaftslage in Deutschland hat sich jedoch die Kluft zwischen reichen und armen Kommunen vergrößert. In den schwachen Kommunen sind die Haushalte weiterhin fragil.  Das geht aus dem Kommunalen Finanzreport der Bertelsmann Stiftung hervor. Demnach gibt es bei Steuereinnahmen, Investitionen, Rücklagen und Verschuldung deutliche regionale Unterschiede. Das Haushaltsdefizit der armen Kommunen lag im Zeitraum 2010 bis 2017 bei fast einer Milliarde Euro, während die reichen Städte einen Überschuss von 3,6 Milliarden erzielten.
Von den zehn Städte mit den meisten Hartz-IV-Empfängern Gelsenkirchen, Essen, Wilhelmshaven, Halle (Saale), Herne, Duisburg, Delmenhorst, Mönchengladbach,

27.06.2019 Mächtige Zahlen stecken hinter der Erneuerung des kommunalen Schienenverkehrs in NRW. 1.700 km Gleise, 2.900 Weichen bzw. Kreuzungen, 2.500 Bahnsteige, 21 km Brücke, 130 km Tunnel, 170 unterirdische Stationen, 22 Betriebshöfe und 1.400 Fahrzeuge in 15 kommunale Verkehrsunternehmen respektive 33 beteiligte Städte wurden in die Untersuchung einbezogen. Ziel war die Feststellung, was für den weiterhin sicheren Betrieb also für den Erhalt der kommunalen Bahnen, also Straßenbahn, Stadtbahn, Hochbahn und Schwebebahn, in den nächsten Jahrzehnten erforderlich ist.
Dabei wurden alle Anlagen der kommunalen Bahnen zusammengestellt und die Erhaltungszustände bzw. Erneuerungszeitpunkte erfasst. Daraus wurden die notwendigen Erhaltungsmaßnahmen sowie eine Prognose der Reinvestitionen abgeleitet. Die Priorisierung der Maßnahmen mittels gesamtwirtschaftlicher Bewertung schließt das Gutachten ab.
Insgesamt ergibt sich bis zum Jahr 2031 ein Reinvestitionsvolumen von 6,7 Mrd. Euro. Den mit Abstand größten Einzelposten machen dabei die Fahrzeuge aus, gefolgt von den Reinvestitionen in die Strecken. Für die zur Förderung relevanten und zeitlich anstehenden Anlagen der oberirdischen Strecken, Haltestellen und Brücken ergibt sich damit ein Reinvestitionsvolumen von über 3 Mrd. Euro. Demnach ist ein großer Teil der Infrastruktur so verschlissen, dass er innerhalb der nächsten 10 Jahre komplett ersetzt werden muss. Das Verkehrsministerium hat darauf hingewiesen, dass der Investitionsbedarf für Fahrzeuge und Betriebshöfe bereits über bestehende Förderstrukturen abgedeckt werde.
Nach Abzug bereits getätigter Investitionen seit 2016 ergibt sich bis 2031 ein förderfähiger Investitionsbedarf bzw. eine ungedeckte Finanzierungslücke von insgesamt rund 2,6 Milliarden Euro.

18.06.2019 Sinkende Arbeitslosigkeit, innovative Industrien und Wachstumsraten, von denen die meisten europäischen Nachbarn nur träumen können – aber nicht alle profitieren vom Wohlstand in Deutschland. Die Lebensbedingungen driften zunehmend auseinander und stellen die Politik vor die Herausforderung, gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen. Die Studie „Ungleiches-Deutschland 2019“ veranschaulicht dieses Ergebnis mit einer „Landkarte der Ungleichheit“.
Die Studie wurde von der Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlicht. Das Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung (ILS) erstellte das wissenschaftliche Gutachten zur Studie. 
Die Studie bestätigt seit Langem bekannte strukturelle Vorteile vor allem im Süden und teilweise im Westen und Norden des Landes. Es wird deutlich, wo Strukturpolitik erfolgreich ist: Vor allem ostdeutsche Städte in Sachsen und Thüringen erweisen sich als regionale Stabilitätsanker.

06.06.2019 Die   Zunahme   an   Migration und  Fluchtzuwanderung  stellt Städte   und   Quartiere   als Ankunftsräume   vor   besondere    Herausforderungen.    Das    ILS  - Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung - beschäftigt  sich  in  unterschiedlichen Projekten mit dem Typus  „Ankunftsquartier“,  also solchen  Quartieren,  die  in  besonderem  Maße  von  Migrationsprozessen,   sozialer   und   ethnischer  Diversität  sowie  einer  hohen  mobilitätsbedingten  Fluktuation der Bewohnerinnen und Bewohner geprägt sind.
So beschäftigt sich das  Projekt  „KoopLab  –  Teilhabe  durch  kooperative    Freiraumentwicklung“ mit  der  Frage,  wie  Freiräume  in  Ankunftsquartieren  zu  einem  Zusammenleben beitragen können, das von Dialog  und  nachbarschaftlicher  Verbundenheit geprägt ist. Hintergrund ist die Annahme,  dass  sogenannte  ‚micro-publics‘,  also  (halb-)öffentliche  Räume,  in  denen  Menschen  unterschiedlicher  Herkunft  auf  Augenhöhe   zusammentreffen,   von   besonderer  Bedeutung  sind.  In  den Kommunen Hannover,   Leipzig und Dortmund wird   in   Reallaboren   erprobt,   wie   wohnungsnahe Freiräume  in  einem  kooperativen   Prozess   entwickelt   werden   können,  um  zu  sozialräumlicher  Teilhabe  der Quartiersbewohner*innen und zu sozialem Zusammenhalt beizutragen.

30.04.2019 Unterstützt von einem Start-up hat die Stadt Tübingen als bundesweit erste Stadt eine Bürger*innenbefragung per Smartphone-App durchgeführt. 76 000 wahlberechtigte Tübinger*innen ab 16 Jahren konnten sich beteiligen. Knapp 12 000 haben sich die „Bürger-App“ heruntergeladen und ihre Stimme abgegeben.
Die erste Befragung mit der BürgerApp Tübingen fand vom 11. bis 25. März 2019 statt. Themen waren der Bau eines neuen Hallenbads und eines Konzertsaals in Tübingen. Boris Palmer, GRÜNER Oberbürgermeister von Tübingen, gewann zur Umsetzung der Idee dieser Befragungs-App das Unternehmen Aaronprojects, das zuvor kommunale Service-Apps programmierte. Bei 172 000 Euro lagen die Kosten für die App. 92 000 Euro übernahm die Stadt Tübingen, die wiederum 72 000 Euro Fördermittel vom Land erhielt.