Die GAR ist die kommunalpolitische Vereinigung von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen und bildet ein Netzwerk für alle, die sich einer ökologischen, sozialen und demokratischen Kommunalpolitik verpflichtet fühlen. Mitglied können alle Personen und Fraktionen werden, die grün-alternative Kommunalpolitik unterstützen und den Service der GAR nutzen wollen.

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Wer erstmals in den Rat, die Bezirksvertretung oder den Kreistag gewählt wurde, steht vor einer Vielzahl von Fragen: Was muss ich wissen, was beachten? Wo bekomme ich Informationen, wo Hilfe, wenn ich allein nicht weiter weiß? Wir geben einen kleinen Überblick über die wichtigsten Grundlagen und Arbeitshilfen für die ersten Wochen und Monate im neuen Mandat.

Informationen und Hinweise zur Kommunalen Demokratie in Corona-Zeiten

 

 

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Aus dem aktuellen Heft 3/2021 Materialien

Wolfgang Pohl
Greensill
Die Suche nach dem Schuldigen

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Zu den finanziellen Konsequenzen der Landtagswahl 2017 gehörte, dass die GAR aufgrund der Förderbedingungen des Landes NRW einen großen Teil ihres Budgets verloren hat. Somit können wir das Forum Kommunalpolitik nicht mehr fortführen. Stattdessen verweisen wir auf die grüne kommunale Bundeszeitschrift AKP.

Seminare

06.11.2021
INHOUSE WIPPERFÜRTH

Aktuelles

Fit für den Rat? Basics zur Ratsarbeit

Eine Sonderausgabe der Zeitschrift Forum Kommunalpolitik beschäftigt sich unter dem Titel „Fit für den Rat? Basics zur Ratsarbeit“ mit den Grundlagen der Kommunalpolitik. Auf 48 Seiten finden kommunalpolitisch Interessierte anschaulich und praxisnah einen Einblick in die kommunalpolitischen Rahmenbedingungen. Das Spektrum reicht von der Gemeinde als örtliche Gemeinschaft über den Rat und seinen Ausschüssen, den Bezirksvertretungen, dem Kreistag bis hin zu den Landschaftsverbänden.  Die Ausgabe erklärt auch den rechtlichen Status, die Organisation und die Arbeitsabläufe von Fraktionen. Auch indivuduelle Fragestellungen des einzelnen Ratsmitglieds zu Themen wie die Freistellung, der Verdienstausfall oder der Anspruch auf Weiterbildung werden aufgegriffen. Dabei wird bewusst in weiten Teilen auf Paragrafen zu Gunsten einer einfachen Darstellung verzichtet. Diese Sonderausgabe richtet sich bewusst an die vielen Neuen, die sich um ein Rats- oder Ausschussmandat bewerben wollen. Wir empfehlen diese Ausgabe an ein Wunschtalent zu verschenken.

Corona: Gesetzentwurf für digitale Gremiensitzungen

23.06.2021 Auch die Kommunalpolitik ist vom Corona-Pandemiegeschehen beeinflußt. Die Notwendigkeit Kontakte zu reduzieren, führte zu Problemen Rats- und Ausschusssitzungen in Präsenz unter Einhaltung der notwendigen Abstands- und Hygienemaßnahmen durchzuführen. Oft wurde in größere Sitzungssäle ausgewichen oder durch Pairing-Verfahren eine Verkleinerung der Teilnehmerzahl erreicht.  Andere delegierten die Entscheidungen des Rates auf den Hauptausschuss. Im Laufe der Pandemie ist der Wunsch entstanden zumindest Ausschusssitzungen, die sehr häufig ganz entfielen, als Videokonferenz abzuhalten. So können Ansteckungen in Gremiensitzungen sicher vermieden werden und zugleich demokratische Beratungen gewährleistet werden.

Neuer Regionalatlas online

14.06.2021 Der Regionalatlas bietet zahlreiche Informationen zu gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Themen für Deutschland. Der Clou: Die Ergebnisse können skaliert werden. So sind detaillierte Recherchen bis auf die Ebene der kreisfreien Städte und Kreise möglich, teilweise sogar bis auf die Ebene der Gemeinden.

Repräsentation im Schatten der Räte

10.06.2021 Einen Forschungsbericht zu Mitgliedern von Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten hat das Zentrum für Interdisziplinäre Regionalforschung (ZEFIR) der Ruhr-Universität Bochum veröffentlicht. Im Fokus der Untersuchung steht eine Befragung der Bezirksvertreter*innen der abgelaufenen Wahlperiode 2014-2020. Es ist die erste größere Befragung von Bezirksvertreter*innen seit der großen Befragung des Innenministeriums NRW von 1988.
In den 23 kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens werden seit 1975 parallel zur Wahl der Räte und für deren Amtsdauer für jeden Stadtbezirk eine Bezirksvertretung gewählt, deren Vorsitzende/r der Bezirksvorsteher*in  bzw. die Bezirksbürgermeister*in ist. In den kreisfreien Städten NRWs gibt es 145  Bezirksvertretungen und rund 2.500 Mandate der Bezirksvertretungen. Ihr Aufgabenkatalog ist gesetzlich geregelt. Die konkrete Ausgestaltung kann widerum sehr unterschiedlich ausfallen, sie findet sich in der Hauptsatzung der jeweiligen Stadt. Die Größe der Stadtbezirke in NRW variiert stark. Im Städtevergleich unterschiedet sich die durchschnittliche Anzahl der vertretenen Bürger von 688 bis hin zu 8.679 Einwohnerinnen und Einwohnern, die von einem oder einer Mandatsträger*in vertreten werden.

Klimaschutz in der Kommune? Bitte nachmachen!

31.05.2021 Die neue, kostenlose Online-Publikation „Ausgezeichnete Praxisbeispiele“ zeigt wie man wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel in der eigenen Kommune nutzen kann. Ausgezeichnete Klimaschutzprojekte des Wettbewerbes „Klimaaktive Kommune 20202“ inklusive. Vom Strombilanzkreismodell bis zum Einsatz einer neuen, klimarobusten Energie-Pflanze.

Es gibt Fragen zur Umsetzung? Dann einfach die Kontaktpersonen in der Publikation ansprechen. Klimaaktive Kommune 2020 ist ein Wettbewerb des Bundesumweltministeriums und des Deutschen Instituts für Urbanistik.

Emscherkunstweg zeigt „Neustadt“-Installation

31.05.2021 Der Emscherkunstweg im Duisburger Landschaftspark ist eine ständige, kostenlos zugängliche Sammlung von Kunst im öffentlichen Raum. Ein Ort, an dem der Strukturwandel des Ruhrgebietes sichtbar wird.

Die neueste Installation heißt Neustadt von Julius von Bismarck in Zusammenarbeit mit Marta Dyachenko und bildet das 19. Kunstwerk. Es zeigt eine Miniaturstadt im Maßstab 1:25 aus abgerissenen Häusern des Ruhrgebiets. Hierzu zählen Schulen, Kirchen, Spaßbäder und Bunker, die allesamt zur Reflektion über Stadtentwicklung und Nachhaltigkeit einladen.

Kommunaler Fachaustausch: Umsetzung von Corona-Impfstrategien

31.05.2021 Connective Cities hat am 22. und 25. März 2021 einen virtuellen Fachaustausch zum Thema "Covid-19: Die lokale Umsetzung von Impfstrategien und Impfkommunikation in Kommunen" durchgeführt. Jetzt liegt die Dokumentation vor.

Die Kommunen organisieren seit Ende letzten Jahres die Impfungen der Bürgerinnen und Bürger. Auf der Städteplattform Connective Cities konnten sich Kommunen aus unterschiedlichen Ländern zu ihren Erfahrungen vor Ort austauschen.

Ex-Bürgermeisterin klagt auf Gleichbehandlung bei Besoldung

19.05.2021 Die Kommunalverfassungen der Bundesländer unterscheiden sich in einigen Details. So werden in NRW Bürgermeister*innen gemeinsam mit der Wahl zu den Räten für fünf Jahre gewählt. In Baden-Württemberg hingegen werden die Hauptamtlichen für acht Jahre gewählt.  
Die parteilose Astrid Siemes-Knoblich war acht Jahre lang Bürgermeisterin in der Kleinstadt Müllheim, südlich von Freiburg. In der 19tausend Einwohner*innen zählenden Gemeinde entscheidet - anders als in NRW - der Rat über die entgültige Höhe der Bezüge. Zwar gibt es wie in NRW eine Staffelung nach Größe der Gemeinde, jedoch kann der Rat zwischen zwei Eingruppierungen wählen.

Buchempfehlung: Pack aus! Plastik, Müll & ich

10.05.2021 Die Heinrich-Böll-Stiftung hat zusammen mit der ausgezeichneten Buchgestalterin Gesine Grotrian und Jugendlichen das Sachbuch „Pack aus! Plastik, Müll & ich“ entwickelt. Die Zielgruppe: Menschen ab 12 Jahren.

Auf 70 illustrierten Doppelseiten erfahren die Lesenden die Geschichte des Plastiks. Angefangen bei der Herstellung, hin zu den Risiken des Konsums von Plastik. Ein toller Start, nicht nur für junge Menschen, um sich mit dem Problem zu beschäftigen.

Kommunaler Klimakongress: Ein Rückblick

10.05.2021 Am 9. April fand der Kommunale Klimakongress statt und nun sind die Ergebnisse online. Der Kongress bot die Gelegenheit, sich über Klimapolitik auf kommunaler Ebene auszutauschen. Die Kommunen sind die Orte in denen die Schritte hin zur Klimaneutralität umgesetzt und wesentlich mitgestaltet werden.

Thematische Schlaglichter gab es von Katja Dörner, Oberbürgermeisterin der Stadt Bonn, Belit Onay, Oberbürgermeister der Stadt Hannover, Katrin Habenschaden, Zweite Bürgermeisterin der Stadt München und Stefan Fassbinder, Oberbürgermeister der Stadt Greifswald.

Digitale Veranstaltungen "Nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene erfolgreich verankern und umsetzen"

03.05.2021 Das digitale Dialogformat „Nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene erfolgreich verankern und umsetzen“ findet am 01. sowie 02. Juni statt. Die Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V. (LAG 21 NRW) richtet die Veranstaltungen im Rahmen des Projektes „Transfer Nachhaltigkeit“ aus, das vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW gefördert wird.

Stark im Amt: Ein Projekt gegen Hass und Gewalt

03.05.21 Die kommunalen Spitzenverbände haben gemeinsam mit der Körber-Stiftung ein Projekt gegen Hass und Gewalt gegenüber Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern ins Leben gerufen. Das Anliegen ist, ein konkretes Unterstützungsangebot für Kommunalpolitiker*innen zu schaffen, die Beleidigungen, Bedrohungen oder sogar tätlichen Angriffen ausgesetzt sind. Für sie gibt es jetzt das Portal "Stark im Amt" – die erste zentrale Anlaufstelle, die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker mit Informationen und Kontakten versorgt, um Übergriffen vorzubeugen und die Herausforderung eines Angriffs zu meistern. Das Portal bietet Leitfäden zum Umgang mit Hass und Gewalt, stellt verschiedene Angebote von Organisationen vor und nimmt im Magazinbereich die Erfahrungen von Betroffenen sowie von Expertinnen und Experten in den Blick.

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