Eine Sonderausgabe der Zeitschrift Forum Kommunalpolitik beschäftigt sich unter dem Titel „Fit für den Rat? Basics zur Ratsarbeit“ mit den Grundlagen der Kommunalpolitik. Auf 48 Seiten finden kommunalpolitisch Interessierte anschaulich und praxisnah einen Einblick in die kommunalpolitischen Rahmenbedingungen. Das Spektrum reicht von der Gemeinde als örtliche Gemeinschaft über den Rat und seinen Ausschüssen, den Bezirksvertretungen, dem Kreistag bis hin zu den Landschaftsverbänden. Die Ausgabe erklärt auch den rechtlichen Status, die Organisation und die Arbeitsabläufe von Fraktionen. Auch indivuduelle Fragestellungen des einzelnen Ratsmitglieds zu Themen wie die Freistellung, der Verdienstausfall oder der Anspruch auf Weiterbildung werden aufgegriffen. Dabei wird bewusst in weiten Teilen auf Paragrafen zu Gunsten einer einfachen Darstellung verzichtet. Diese Sonderausgabe richtet sich bewusst an die vielen Neuen, die sich um ein Rats- oder Ausschussmandat bewerben wollen. Wir empfehlen diese Ausgabe an ein Wunschtalent zu verschenken.
28.09.2021 Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und das Ausprobieren neuer Formate zur Zusammenarbeit von lokalen Partnern haben sich in der räumlichen Planung in den vergangenen Jahren immer mehr etabliert. Sabine Weck geht im aktuellen ILS-IMPULSE der Frage nach, wie solche lokalen Projekte gestaltet sein müssen, damit sie zu einer gerechten Raumentwicklung beitragen. Grundlage und Ausgangspunkt des Hefts sind die Ergebnisse aus dem europaweiten Projekt RELOCAL, das untersucht hat, ob eine stärkere lokale Eigenverantwortung und die stärkere Einbindung lokaler Ressourcen zu mehr räumlicher Gerechtigkeit führen kann. In einer Mehrzahl der Projekte zeigte sich, dass Projekte dann als ‚fair‘ wahrgenommen werden, wenn es konkrete Möglichkeiten der Einflussnahme gibt und lokales Wissen gefragt ist. Neben der konkreten Ausgestaltung vor Ort, sind auch politische Strukturen wichtig, die solche Gestaltungsmöglichkeiten langfristig sichern und ermöglichen.
27.09.2021 Gut 1,5 Millionen von knapp 10 Millionen Wähler*innen in NRW machten ihr Kreuz zur Bundestagswahl bei den GRÜNEN. Mit 16,1 Prozent der Zweitstimmen verdoppelten sie damit ihr Wahlergebnis von 2017.
23.09.21 Bauen ist klimaschädlich und Baustoffe tragen einen erheblichen Teil dazu bei. Die Herstellung und Entsorgung von Baumaterialien und Bauten sowie die Bereitstellung von Wärme und Warmwasser für den gesamten Gebäudebestand sind für rund 30 % der Treibhausgas-Emissionen verantwortlich. Durch bewusste Entscheidungen bei der Baustoffauswahl können sich mehr als 85 % der Heizenergie und circa 30 % der grauen Energie einsparen lassen. Beim Wohnen selbst ließen sich zum Beispiel durch eine höhere Wohnflächeneffizienz Treibhausgase einsparen und der Rohstoff- und Naturflächenverbrauch reduzieren. 
06.09.2021 In der aktuellen Sonderveröffentlichung des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) dreht sich alles um Fahrradstraßen. Nach allgemeingültigen Empfehlungen zu diesem Thema suchte man in Deutschland bis dato vergebens. Dieser Leitfaden ändert das – und bündelt die Ergebnisse des Forschungsprojektes der Bergischen Universität Wuppertal und des Difu. Alle, die sich mit dem Thema Fahrradstraßen intensiver beschäftigen, erhalten kompakte und praxisnahe Tipps zur Planung guter Fahrradstraßen.
23.08.2021 Innenstädte sind im ständigen Wandel. Moderne Innenstädte sind multifunktionale Orte, die viele Facetten vereinen. Hierzu gehören unter anderem: Wohnen, Einkaufen, Gastronomie, Bildung und Kultur. Für die richtige Mischung dieser Faktoren gibt es keine Blaupause, die sich auf jede Innenstadt übertragen lässt. Das Positionspapier des Deutschen Städtetages bietet wertvolle Anregungen für Innenstädte, die den aktuellen Bedürfnissen der Menschen gerecht werden. An der Ausarbeitung dieses Papiers waren zahlreiche Städte beteiligt.
09.08.2021 Neue Studie mit Daten für alle 77 Großstädte zeigt auf, dass fast die Hälfte der Haushalte in deutschen Großstädten eine zu hohe Mietbelastung tragen und mehr als 1,5 Millionen leistbare und angemessene Wohnungen fehlen.
05.07.2021 Darf eine Stadt auf ihrem Internetportalmit eigenen Angeboten in Wettbewerb zur privaten Presse treten? Das Oberlandesgericht Hamm hat sich mit der Frage zu befasst und die Klage eines Verlags aus Dortmund, der von der beklagten Stadt verlangt hat, ihr Internetangebot im Rahmen der kommunalen Öffentlichkeitsarbeit auf die redaktionelle Darstellung der eigenen Aktivitäten zu beschränken, abgewiesen. Nach Ansicht des OLG könne nicht festgestellt werden, dass das Internetportal der Stadt in unzulässiger Weise die private Presse substituiere. Im Hinblick auf den Umfang des Internetportals einschließlich der großen Anzahl an Haupt- und Unterseiten könne nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass durch den Betrieb des Stadtportals in der streitgegenständlichen Form ein Leseverlust bei der privaten Presse und eine damit dem Institut der freien Presse zuwider laufende Meinungsbildung durch den Staat von oben nach unten eintrete. 
23.06.2021 Auch die Kommunalpolitik ist vom Corona-Pandemiegeschehen beeinflußt. Die Notwendigkeit Kontakte zu reduzieren, führte zu Problemen Rats- und Ausschusssitzungen in Präsenz unter Einhaltung der notwendigen Abstands- und Hygienemaßnahmen durchzuführen. Oft wurde in größere Sitzungssäle ausgewichen oder durch Pairing-Verfahren eine Verkleinerung der Teilnehmerzahl erreicht. Andere delegierten die Entscheidungen des Rates auf den Hauptausschuss. Im Laufe der Pandemie ist der Wunsch entstanden zumindest Ausschusssitzungen, die sehr häufig ganz entfielen, als Videokonferenz abzuhalten. So können Ansteckungen in Gremiensitzungen sicher vermieden werden und zugleich demokratische Beratungen gewährleistet werden.
14.06.2021 Der Regionalatlas bietet zahlreiche Informationen zu gesellschaftlichen, sozialen und wirtschaftlichen Themen für Deutschland. Der Clou: Die Ergebnisse können skaliert werden. So sind detaillierte Recherchen bis auf die Ebene der kreisfreien Städte und Kreise möglich, teilweise sogar bis auf die Ebene der Gemeinden.
10.06.2021 Einen Forschungsbericht zu Mitgliedern von Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten hat das Zentrum für Interdisziplinäre Regionalforschung (ZEFIR) der Ruhr-Universität Bochum veröffentlicht. Im Fokus der Untersuchung steht eine Befragung der Bezirksvertreter*innen der abgelaufenen Wahlperiode 2014-2020. Es ist die erste größere Befragung von Bezirksvertreter*innen seit der großen Befragung des Innenministeriums NRW von 1988.
31.05.2021 Die neue, kostenlose Online-Publikation „Ausgezeichnete Praxisbeispiele“ zeigt wie man wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel in der eigenen Kommune nutzen kann. Ausgezeichnete Klimaschutzprojekte des Wettbewerbes „Klimaaktive Kommune 20202“ inklusive. Vom Strombilanzkreismodell bis zum Einsatz einer neuen, klimarobusten Energie-Pflanze.
Die GAR ist die kommunalpolitische Vereinigung von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen und bildet ein Netzwerk für alle, die sich einer ökologischen, sozialen und demokratischen Kommunalpolitik verpflichtet fühlen. Mitglied können alle Personen und Fraktionen werden, die grün-alternative Kommunalpolitik unterstützen und den Service der GAR nutzen wollen.
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Wer erstmals in den Rat, die Bezirksvertretung oder den Kreistag gewählt wurde, steht vor einer Vielzahl von Fragen: Was muss ich wissen, was beachten? Wo bekomme ich Informationen, wo Hilfe, wenn ich allein nicht weiter weiß? Wir geben einen kleinen Überblick über die wichtigsten Grundlagen und Arbeitshilfen für die ersten Wochen und Monate im neuen Mandat.
Informationen und Hinweise zur Kommunalen Demokratie in Corona-Zeiten
Das Inhaltsverzeichnis findet Ihr hier.
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Aus dem aktuellen Heft 5/2021 Materialien
Britta Haßelmann (MdB)
Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion
Gut und gerne leben auf dem Land
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Zu den finanziellen Konsequenzen der Landtagswahl 2017 gehörte, dass die GAR aufgrund der Förderbedingungen des Landes NRW einen großen Teil ihres Budgets verloren hat. Somit können wir das Forum Kommunalpolitik nicht mehr fortführen. Stattdessen verweisen wir auf die grüne kommunale Bundeszeitschrift AKP.
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