GRÜNE Alternative in den Räten NRW

Regenbogenpreis der GRÜNEN Fraktion in der Landschaftsversammlung Rheinland 2023

05.06.2023 — Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Landschaftsversammlung Rheinland (LVR) vergibt wieder den Regenbogenpreis an Menschen, Vereine, Organisationen und Institutionen, die sich durch besonderes Engagement ausgezeichnet haben.

Bürgermeister*innen, GAR NRW

Deutscher Städtetag in Köln: Katja Dörner wird Vizepräsidentin

29.05.2023 — Die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Köln mit rund 1.300 Delegierten und Gästen stand unter dem Motto "Unsere Städte – gemeinsam neue Wege wagen".

Bürgermeister*innen, Flucht & Migration, Klima & Umwelt, Kommunale Gremien

OB-Barometer 2023: Klima bleibt Top-Thema

22.05.2023 — Mit Blick auf die Zukunft sehen die Stadtspitzen die Klimathematik unangefochten als wichtigstes Handlungsfeld der Kommunen.

Kommunale Gremien, Urteile

Landessozialgericht: Aufwandsentschädigung nicht sozialversicherungspflichtig

12.05.2023 — Bei einer Aufwandsentschädigung für Stadtverordnete handelt es sich weder um Arbeitsentgelt noch um Arbeitseinkommen. Zu dieser Einschätzung kommt das Landessozialgericht Hessen in einer Entscheidung aus 2022.