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Cover der AKP 3/2023:  Sparen

Zeitschrift AKP, Finanzen

Zeitschrift AKP: Sparen

— Die neue Alternative Kommunalpolitik ist da! Diesmal geht es um das Thema "Sparen".

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Eine Statue der Justitia

Kommunale Gremien, Urteile

Bundesgerichtshof zu Sonderbeiträgen an die Partei

— Grundlage dafür war eine Klage eines Kreisverbands der CDU auf die Sonderbeiträge eines ehrenamtlichen Bürgermeisters.

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Grünanlage innerhalb einer Stadt

Klima & Umwelt, Stadtleben

Grünanlagen: Erholung vor der Haustür

— Wie kann der Mehrwert von Grünanlagen in der Stadtplanung messbar gemacht werden? Der städtische Park oder die Kleingartenanlage im Viertel – urbane Grünflächen leisten einen wichtigen Beitrag zum Wohlbefinden der Bevölkerung.

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Weiße Blumen auf einer Wiese

Klima & Umwelt

Eckpunktepapier des „Dialogs Nachhaltige Kommunen NRW“ an die Landesregierung

— Die kommunalen Spitzenverbände sowie die Städte, Kreise und Gemeinden haben zusammen ein Eckpunktepapier erstellt, in welchem sie Empfehlungen an das Ministerium für Umwelt, Natur- und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen (MUNV NRW) aussprechen.

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Eine Pflanze wächst aus einem Glas mit Kleingeld

Finanzen

Kommunalfinanzbericht Ruhr 2022 - Altschulden drücken

— Der Regionalverband Ruhr legt den Kommunalfinanzbericht 2022 vor und fordert: Altschuldenproblem lösen, bevor die Zinsen weiter steigen.

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Ein Bild der Einkaufstraße "Deutzer Freiheit" in Köln-Deutz

Stadtleben

Deutschlandstudie Innenstadt

— Die Innenstädte befinden sich im Wandel und stehen vor dramatischen und grundlegenden Umbrüchen. Die Deutschlandstudie Innenstadt der CIMA Beratung + Management GmbH greift die viel diskutierten Innenstadtherausforderungen auf und liefert zentrale Erkenntnisse zum Einkaufs- und Mobilitätsverhalten und geht der Frage nach: Welche Anforderungen stellen Bürger*innen und Verbraucher*innen konkret an die Innenstädte und Zentren der Zukunft?

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Logo der Vielfaltsstudie

Kommunale Gremien

Studie der Böll-Stiftung: Anfeindungen und Aggressionen in der Kommunalpolitik

— Die Studie der Böll-Stiftung untersucht das Ausmaß von Anfeindungen und Aggressionen in der Kommunalpolitik.

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Aufeinandergelegte Hände

Finanzen

Stärkungspakt NRW: Billigkeitsleistung für die Kommunen

— Die Landesregierung NRW hat den „Stärkungspakt NRW – gemeinsam stark gegen Armut“ auf den Weg gebracht. Darin werden 150 Millionen Euro bereitgestellt, um in der Krise die soziale Infrastruktur zu unterstützen und Bürger*innen in akuter Notlage zu helfen.

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Ein Fahrrad lehnt an einer Hauswand.

Mobilitätswende

Neuveröffentlichung: Vorrang für den Radverkehr – Der Fahrrad-Reader

— In NRW und in ganz Deutschland gibt es seit einigen Jahren Bemühungen der Stadt- und Gemeindeverwaltungen, den Radverkehr zu stärken. Ob durch Radverkehrsbeauftragte, Diensträder und betriebliches Mobilitätsmanagement, gezielte Öffentlichkeitsarbeit oder Vernetzung mit anderen Kommunen, um eine optimale Radinfrastruktur vor Ort zu schaffen – es ist Bewegung in der Sache.

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Eine Statue der Justitia

Kommunale Gremien, Urteile

Keine Zeitgutschrift für ehrenamtliche kommunalpolitische Tätigkeit

— Ein im Wechselschichtdienst tätiger Polizeibeamter, der sich als Ratsherr kommunalpolitisch engagiert, hat keinen Anspruch auf die Anrechnung der Zeiten der Mandatsausübung auf seine Arbeitszeit.

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