Die GAR ist die kommunalpolitische Vereinigung von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen und bildet ein Netzwerk für alle, die sich einer ökologischen, sozialen und demokratischen Kommunalpolitik verpflichtet fühlen. Mitglied können alle Personen und Fraktionen werden, die grün-alternative Kommunalpolitik unterstützen und den Service der GAR nutzen wollen.

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Die digitale Kommune

„Digitalisierung“ ist in aller Munde, ein Wort, ein Phänomen, das unser Leben grundlegend verändert, ob wir das aktiv gestalten oder nicht. Nutzen wir vielleicht selbst noch kein Smartphone, so sind wir zunehmend konfrontiert mit lauter Menschen, die in Sitzungen, in Bus und Bahn oder zuhause auf einen Bildschirm von der Größe eines Portemonnaies schauen und fast jede Kommunikation ins Tippen verlegen. Die Auswüchse des Digitalen sind natürlich weit vielfältiger. Zu unserem großen Vergnügen konnten wir Illustrator Stephan Rürup für das Titelbild der hier vorliegenden dritten Ausgabe dieses Jahres gewinnen. Die Digitalisierung in Kommunen kann auch ihre witzigen Seiten haben.

Aktuelles

Fit für Kommunalpolitik! Neue GAR-Seminare im zweiten Halbjahr

21.09.2016. Auch im Herbst wird das GAR-Bildungsjahr spannend. Denn unser Seminarprogramm für Kommunalpolitiker und solche, die es werden wollen, ist gerade erschienen! Und wartet mit einem wunderbaren Referenten-Ensemble von Expertinnen und Experten auf! Den Einstieg macht Referent Martin Heyer zur Personalentwicklung für Fraktionen. Denn gerade für diese ist es besonders wichtig, Aktiv zu werben und zu binden. Den besonderen Status des Jugendhilfeausschussses nimmt sich unsere Referentin Andrea Asch, MdL, vor. In diesem kommunalen Ausschuss haben die Mitglieder besondere Rechte und Pflichten. Wie man den kommunalen Haushalt politisch steuern kann, zeigt Referent Manfred Busch auf. Er ist Kämmerer mit langjähriger Erfahrung. Umweltexperte Matthias Welpmann führt in die Grundlagen kommunaler Umweltpolitik ein. Mit Stadtbaukultur in NRW kennt sich Tim Rienits aus. Er bringt unseren Teilnehmenden näher, wie Bauen als sozialpolitisches Instrument eingesetzt werden kann. Für Ratsfrauen haben wir uns für dieses Halbjahr ein besonderes Special ausgedacht: Eine Fortbildungsreihe für Kommunalpolitikerinnen. Den krönenden Abschluss macht unsere beliebte Exkursion "Berlin kommunal fordern". Die genauen Beschreibungen und Titel aller neuen Seminare finden Sie in unserem Kalender auf dieser Webseite und auf unserer Facebook-Seite "GAR NRW".

TTIP und CETA: Auswirkungen auf Kommunen - Konferenz in Brüssel am 20. Oktober

20.09.2016. Die Freihandelsabkommen TTIP und CETA werden ganz konkrete Auswirkungen auf die Arbeit in den Kommunen haben. Am 20. Oktober - eine Woche vor der Unterzeichnung des CETA-Deals - wollen die Europäischen Grünen ein Signal aus den Kommunen gegen CETA senden. Dazu veranstaltet die Grüne Fraktion im Europaparlament mit Partnern aus der Zivilgesellschaft und anderen Fraktionen einen Kongress zum Thema CETA und Kommune.

Bei der Analyse des CETA-Vertrages wird es konkret um zwei Fragen gehen: Welche Auswirkungen haben Schiedsgerichte für Investoren (ISDS/ICS) auf die kommunale Ebene? Und welche Auswirkungen hat die Dienstleistungsliberalisierung durch „Negativ-Listen“ auf die kommunale Ebene?

Mit dabei sein werden die Bürgermeister*innen Grenoble, Wien und weiteren Städten, sowie Kommunalpolitiker*innen und Expert*innen aus der ganzen EU.

GAY*COM: Kommunalpolitische Vernetzung für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Trans* am 8. Oktober in Essen

16.09.2016. Zur GAY*COM am 8. Oktober 2016 in Essen treffen sich zum 13. Mal kommunalpolitische Vertreter*innen aus Nordrhein-Westfalen, um sich zur Politik für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Trans* in NRW auszutauschen. In diesem Jahr steht das Thema „Umgang mit rechten und menschenfeindlichen Parolen“ im Zentrum der Veranstaltung. Es soll über Entwicklungen zunehmender Menschenfeindlichkeit und ihre Bedeutung für die politische Arbeit der LSBT*-Communities diskutiert werden. Auch wie dem in der kommunalen Arbeit – vor allem mit dem Blick auf die Landtags- und Bundestagswahlen 2017 effektiv begegnet werden kann, wird Thema sein. Thomas Kufen, Oberbürgermeister der Stadt Essen, lädt in diesem Jahr ins Rathaus ein. Damit reiht sich die Stadt Essen zum zweiten Mal in die Tradition von Köln, Dortmund, Düsseldorf, Münster, Bielefeld, Duisburg und Wuppertal ein, die bereits die GAY*COM ausgerichtet haben.

NRW-Räte: Ein soziales Zerrbild unserer Gesellschaft?

09.09.2016. Ist in unseren Räten eher der gebildete und einkommensstarke Teil unserer Bevölkerung vertreten? Professor Achim Goerres von der Universität Duisburg-Essen sagt "Ja". Er hat mit seinen Koautor*innen nachgewiesen, dass in den Stadträten in NRW, ob in kleinen Gemeinden oder großen Städten, eher die "obere Schicht" der Bevölkerung unsere Interessen vertritt. Zwar haben sich die in der Studie befragten GRÜNEN Vertreter*innen im Bereich "Einkommen" als nicht ganz so stark im Vergleich zu anderen Parteien erwiesen, sie verfügen jedoch rundweg nur über höhere Schulabschlüsse. Für die Repräsentation der Menschen, die durch die Räte "regiert" werden, ist das kein gutes Ergebnis.“ Eine Zusammenfassung der Studie gibt es in der neuen Ausgabe unseres Magazins "Forum Kommunalpolitik", das am 19. September erscheint. Den Artikel stellen wir unseren Mitgliedern auch im internen Bereich unserer Webseite zur Verfügung.

Hier geht es zum Artikel im passwortgeschützten Bereich.

Neu im Mitgliederbereich: Präsentation "Kulturhäuser der Zukunft"

31.08.2016. Wie sehen Kulturhäuser der Zukunft aus? Im internen Bereich haben wir eine Präsentation unseres Referenten Jens Burnicki eingestellt. Vom Arbeiterjugendzentrum über die B-Side bis zur Alten Mu ist alles dabei. Für Mitglieder stellen wir auf Anfrage gerne weiteres Infomaterial zur Verfügung.

 

Kommunales Mobilitätsmanagement: Neues Förderprogramm für NRW-Kommunen

22.08.2016. NRW-Kommunen, die ihr Mobilitätsmanagement verbessern möchten, können sich bis zum 23. September für ein neues Förderprogramm des Zukunftsnetz Mobilität NRW bewerben. Das Zukunftsnetz unterstützt Kommunen bei der Herausforderung, nachhaltige Mobilitätsangebote zu entwickeln, zu vernetzen und zu bewerben. Diese Herausforderung trifft nicht nur immer wieder auf Ressourcenknappheit, sondern auch auf die Notwendigkeit, dass Akteure unterschiedlicher Fachrichtungen kooperieren müssen. Mit dem Förderprogramm „Kommunales Mobilitätsmanagement“ unterstützt das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW die Großstädte und Kreise bei der Etablierung einer zukunftsfähigen Kommunikations- und Kooperationskultur. Landesweit werden vier Kreise und vier Großstädte ausgewählt, die eine entsprechende Prozessberatung erhalten.

Bibliotheken in NRW: Förderung für Schreibwerkstätten

29.07.2016. Das Projekt „SchreibLand NRW“, das der Verband der Bibliotheken in NRW (vbnw) und das Literaturbüro NRW im Herbst 2014 ins Leben gerufen haben, hat das Ziel, Kindern und Jugendlichen das Handwerk des Schreibens nahezubringen und für das Kreative Schreiben schrittweise eine dem Musikbereich ähnliche Struktur aufzubauen. Dafür wird zum einen auf der Website www.SchreibLand-NRW.de eine Datenbank mit Hinweisen auf Schreibwerkstätten und ähnliche Veranstaltungen der verschiedensten Anbieter aufgebaut. Zum anderen bieten Öffentliche Bibliotheken in ihren Häusern Schreibwerkstätten unter Leitung von Autorinnen und Autoren an. Bibliotheken, die sich für das Projekt interessieren, können sich bis zum 31. August 2016 für den Durchführungszeitraum September bis Dezember 2016 bewerben.

Wie werden Online-Medien von Kommunalpolitiker*innen genutzt und wahrgenommen?

22.07.2016. Kommunalpolitiker*innen sind fast vier Stunden täglich im Netz unterwegs. Und doch informieren sie sich über Kommunalpolitik vor allem aus den klassischen lokalen Zeitungen und deren Webauftritten. Während 85,9 Prozent täglich Lokalzeitung lesen, nutzen Facebook gerade 41,2 Prozent. Diese und andere ausgewählte Befunde hat eine Medienstudie der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf veröffentlicht.

Die Befragung von Kommunalpolitikerinnen  und Kommunalpolitikern  im Rahmen des Forschungsprojekts „Politische Kommunikation in der Online-Welt“ findet seit 2012 jährlich statt. Im Jahr 2012 haben sich 673 Stadträtinnen und Stadträte an der Befragung beteiligt, 2013 waren es 608. Im Jahr 2015 haben 987 Stadträtinnen und Stadträte an der Untersuchung teilgenommen, dieses Jahr waren es 859.

Den Ergebnisbericht 2016 stellen wir in unseren passwortgeschützten Mitgliederbereich ein.

Energiesuffizienz in der Stadtentwicklung: Paper des Wuppertal Institut

20.07.2016. Eine nachhaltige Entwicklung der Städte, die sowohl den sozialen, ökologischen als auch den ökonomischen Ansprüchen der Bewohner*innen gerecht wird, ist offen für die Diskussion unterschiedlicher Konzepte und Strategien zur Bewältigung der großen Veränderungsprozesse in den nächsten Jahrzehnten. In Wuppertal treten Herausforderungen wie demographischer Wandel, wirtschaftliche und finanzielle Schwierigkeiten sowie Klimawandel schon heute gemeinsam auf. Der Handlungsdruck bietet die Chance, als "early adopter" neue Lösungswege zu gehen und bei erfolgreicher Umsetzung als Vorbild für andere Kommunen zu dienen. Das Wuppertal Institut hat dazu ein Papier veröffentlicht, wie Energiesuffizienz eine Strategie nachhaltiger Stadtenwicklung sein kann.

Kommunen: Lob für Einigung bei Integrationskosten

11.07.2016. Die NRW-Kommunen loben die Einigung von Bund und Ländern zur Aufteilung der Integrationskosten. Der Vorsitzende des Städtetages Nordrhein-Westfalen, Pit Clausen, dazu: "Für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen ist die Einigung von Bund und Ländern über die Integrationskosten wichtig, denn die Städte brauchen eine schnelle finanzielle Unterstützung durch Bund und Länder, um wichtige Integrationsaufgaben und -konzepte bezahlen zu können. Integration findet schließlich vor Ort in den Kommunen statt."

Landtag NRW: Neuregelungen stärken das Ehrenamt in Räten und Kreistagen

06.07.2016. Demokratie lebt vom Mitmachen – dies gilt besonders für kommunale Gremien! Um das kommunale Ehrenamt zu stärken, bringt die Grüne Landtagsfraktion zusammen mit der SPD zwei Gesetzentwürfe zur Stärkung der kommunalen Verwaltung und zur Stärkung der Kreistage ein, die einige Neuregelungen enthalten. Unter anderem werden die Regelungen zum Verdienstausfall vereinheitlicht, ebenso die Ausstattung und die Festlegung der Fraktionsmindestgröße. In Räten können sachkundige Bürger*innen zukünftig auch Mitglied im Finanz- sowie im Rechnungsprüfungsausschuss werden. Bislang war dies nur in Kreistagen möglich. Kommunen und Kreisen soll es offenstehen, ihre Vertretungen um bis zu zehn Mitglieder gegenüber der regulären gesetzlichen Größe zu verkleinern.
Künftig können Kreistage Dezernent*innen wählen, so wie dies in Kommunen auch der Fall ist. Dies stärkt die Rechte der Kreistage gegenüber den Landrätinnen und Landräten. Um den Kreisen Planungssicherheit zu geben und einen sanften Übergang zu ermöglichen, soll diese Reform erst mit Beginn der neuen Kommunalwahlperiode im Jahr 2020 in Kraft treten.

Zum Gesetzentwurf: "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung"

Zum Gesetzentwurf: "Gesetz zur Stärkung des Kreistages"

Forum Kommunalpolitik: 35 Jahre Naturkostladen in Oberhausen

 01.07.2016. Seit 35 Jahren sind die Wagners Pioniere des Biohandels im Ruhrgebiet. Von Beginn an waren ihnen wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge wichtig, engagierten sie sich für vollwertiges, gesundes Essen, das unsere Erde nicht ausbeutet. Statt Großhandel setzte das Keimblatt anfangs auch auf genossenschaftliche Einkaufsstrukturen für ihre Waren. Heute stehen sie vor neuen Herausforderungen der Biobranche und sehen die großen Probleme der bäuerlichen Landwirtschaft. "Forum Kommunalpolitik" hat die Pioniere interviewt.

Hier ein Auszug, das vollständige Interview finden Sie in unserem Magazin.

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