Was regeln Kreis- und Gemeindeordnungen ? Erst einmal sind es die gesetzlichen Grundlagen, nach denen die Gemeinden die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung und freier Selbstverwaltung regeln. Damit handelt es sich um Landesgesetze, die jeweils vom Landesparlament eines Landes erlassen werden. Die gesetzlichen Regelungen können sich hierbei von Land zu Land sehr stark unterscheiden.
Bei uns in Nordrhein-Westfalen bildet die Gemeindeordnung für das Land NRW gemeinsam mit der Kreisordnung sowie dem Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit die Kommunalverfassung des Landes. Was erst einmal sehr juristisch klingt, ist essenziell für die Arbeit in den Fraktionen vor Ort. Wer darf ein Ausschussmitglied vertreten, wenn es einmal nicht an einer Sitzung teilnehmen kann? Darf eine Landrätin einfach Punkte von der Tagesordnung des Kreistags nehmen oder unter welchen Voraussetzungen kann die Öffentlichkeit aus den Sitzungen des Rats oder der Ausschüsse ausgeschlossen werden? Auf all diese Fragen haben die Kreis- sowie Gemeindeordnung NRW Antworten. Da sich viele von euch mit rechtlichen Fragen an uns wenden, wollen wir euch und euren Fraktionen eine eigene Ausgabe der Kreis- und Gemeindeordnung für das Land NRW zur Verfügung stellen.
Düsseldorf 2023, 224 Seiten, 1. Auflage
ISBN: 978-3-9817788-8-5
