Der Deutsche Städtetag beleuchtet in seinem Diskussionspapier die Frage, ob Klimaschutz und Klimaanpassung zur kommunalen Pflichtaufgabe werden sollte. Das scheint auf den ersten Blick paradox. Kommunen haben in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten immer mehr Aufgaben zugewiesen bekommen und dürften sich kaum um weitere reißen. Dennoch: Mehr als 2.500 Kommunen haben bereits freiwillig Klimaschutzkonzepte beschlossen und beginnen damit, diese umzusetzen. Angesichts des fortschreitenden Klimawandels und dessen unmittelbare Auswirkungen auf das Leben in den Städten und Gemeinden, sind Klimaschutz und Klimaanpassung in den Kommunen längst als politische Pflichtaufgabe angekommen.
Klimaschutz und Klimaanpassung sind aktuell also de facto verpflichtende, rein rechtlich aber eine freiwillige Aufgabe in der kommunalen Selbstverwaltung. Das gibt den Kommunen auf der einen Seite ein gewisses Maß an Flexibilität und Gestaltungsspielraum, andererseits bedeutet es aber auch: Klimamaßnahmen stehen oft hinten an. Klimaschutz und Klimaanpassung zur Pflichtaufgabe zu machen, könnte also die engagierten Maßnahmen vieler Kommunen in diesem Bereich aufwerten und stärken. Und es gibt inzwischen längst Beispiele für Klimaschutzmaßnahmen, die zur kommunalen Pflichtaufgabe geworden sind oder werden sollen – Beispiel Wärmeplanung.
Das Diskussionspapier aus dem April 2024 zeigt wichtige Facetten der Debatte und greift Fragen auf wie: Welche kommunalen Maßnahmen zu Klimaschutz und Klimaanpassung könnten Pflichtaufgabe werden – und welche nicht? Wer legt die Pflichtaufgabe fest – Bund oder Länder? Und was bedeutet das jeweils für Finanzierung und Förderung?
Zum Diskussionspapier Klimaschutz und Klimaanpassung als Pflichtaufgabe