Das Jahr 2023 hat für die Kommunen in Deutschland zu einer weiteren Anspannung ihrer finanziellen Lage geführt, das ergab das im Auftrag der KfW vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) durchgeführte KfW-Kommunalpanel 2024.
Wesentliche Ursache hierfür war die Ausgabensituation, getrieben durch gestiegene Sozial- und Personalausgaben. Dahinter stehen zum Beispiel die Unterbringung und Integration Geflüchteter oder auch die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst. Eine große Rolle spielte aber auch die hohe Inflation. Analog dazu stieg die kommunale Verschuldung wieder an.
Angesichts der Gesamtsituation bewerteten mehr als die Hälfte der Kommunen ihre aktuelle Finanzlage im letzten Jahr als bestenfalls „ausreichend“. Mit Blick auf die kommenden Jahre erwarten knapp 90 Prozent der Kommunen eine negative Entwicklung.
Der kommunale Investitionsrückstand stieg im vergangenen Jahr stärker an als in den Vorjahren. Dieser Trend ist überwiegend auf die Baupreisentwicklung der jüngeren Vergangenheit zurückzuführen. Die wesentlichen Anstiege sind in den Bereichen Verkehrsinfrastruktur, Schulgebäude und Infrastruktur für Brand- und Katastrophenschutz zu verzeichnen.
Um genaueres Wissen über die kommunale Investitionstätigkeit zu erhalten, wurde in der Befragung erstmals eine größere Zahl potenzieller Investitionshemmnisse erhoben. Die Ergebnisse zeigen, dass in mehr als der Hälfte der Kommunen eigentlich notwendige Projekte aufgrund fehlender Eigenmittel nicht durchgeführt werden. Gleich mehrere Ursachen sind zudem dafür verantwortlich, dass sich Investitionen regelmäßig erheblich verzögern. Dazu zählen Liefer- und Kapazitätsengpässe in der Bauwirtschaft, komplexe Genehmigungs- und Vergabeverfahren, aber auch die oft langwierige Bearbeitung von Förderanträgen sowie Personalmangel in der Bauverwaltung.
Das KfW-Kommunalpanel beruht auf einer Befragung der Kämmereien in Städten und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohner*innen sowie allen Landkreisen.
Kf W Kommunalpanel 2024 Kurzfassung PDF