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SUMMARY:GAR-SPEZIAL: Bauturbo + Gebäudetyp E
DESCRIPTION:Hilfen zum Verständnis und zur Nutzung eines neuen Planungsrec
 htsWie verändert das als „Bauturbo“ bekannt gewordene „Gesetz zur B
 eschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung“\, das der Bund
 estag am 03.11. 2025 beschlossen hat\, das deutsche Planungsrecht? „Mehr
  Tempo und Sicherheit für Ihr Bauvorhaben“\, freut sich das Bundesbaumi
 nisterium - „Mehr Spekulation und Investorengewinne“\, befürchtet dag
 egen die grüne Bundestagsfraktion. Hinter den Schlagworten verbergen sic
 h eine Reihe von teilweise nur befristet geltenden Änderungen des Baugese
 tzbuches. Der Deutsche Städtetag erwartet dadurch „wesentliche Erweiter
 ungen des kommunalen Instrumentenkastens für den Wohnungsbau“ - Der Deu
 tsche Mieterbund warnt dagegen: „Bauturbo fehlt Sozialverträglichkeit
 “.  Schaut man ins Gesetz\, dann vergrößert der „Bauturbo“ vor a
 llem Spielräume für Abweichungen vom geltenden Planungsrecht. Wohnungsba
 uvorhaben sollen ohne großen planerischen und verfahrensmäßigen Aufwand
  genehmigungsfähig gemacht werden\, obwohl sie eigentlich nicht zulässig
  sind. Ob abgewichen werden darf\, entscheiden nach dem Gesetz allein die 
 Gemeinden.  Auf Ratsfraktionen kommen mit dem „Bauturbo“ viele neue 
 Fragen zu: Bei welchen Fällen soll einer Abweichung zugestimmt werden?  
 Wie weit soll die Gemeinde abweichen? Kann die Zustimmung von Zugeständni
 ssen der Antragsteller*innen abhängig gemacht werden?  Wo endet die Zust
 immung nach „Bauturbo“ und wo beginnt die Notwendigkeit für die Aufst
 ellung eines Bebauungsplans?  Das Seminar  „Bauturbo – Hilfen zum 
 Verständnis und zur Nutzung eines neuen Planungsrechts“ soll dabei hel
 fen\, die neuen Regeln zu verstehen und anzuwenden. Erste praktische Erfah
 rungen aus den Kommunen sollen diskutiert werden. Wir werden auch auf den 
 geplanten Gebäudetyp E eingehen.
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