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SUMMARY:Der kommunale Haushalt
DESCRIPTION:Den Haushalt politisch\, strategisch und vor allem wirksam zu s
 teuern\, ist ein schon lange diskutiertes Thema - nicht nur in Deutschland
 . Die Ergebnisse der Beratungen für Kreise und Kommunen verschwinden jedo
 ch zu oft in der Schublade\, ohne praktische Auswirkung auf die Haushaltsw
 irtschaft zu haben.\nDabei gibt es auf der Grundlage moderner Haushaltssys
 teme - wie z. B. dem \"Neuen Kommunalen Finanzmanagement\" in NRW (NKF) - 
 sehr gute Instrumente\, den Haushalt zielgenau und effektiv für eine wirk
 same Steuerung aufzubereiten. Zu diesen Instrumenten gehören aussagekräf
 tige Haushaltsdaten\, der Wirkungsorientierte Haushalt\, ein Haushaltspoli
 tisches Leitbild\, eine geeignete Budgetsteuerung einschl. Eckwerte-Beschl
 uss\, ein Controlling des laufenden Haushalts einschl. Abweichungsanalysen
  und Richtlinien\, ein effizientes Beratungsverfahren in den Gremien und n
 icht zuletzt ein durchdachtes Beteiligungsverfahren für die Bürgerinnen 
 und Bürger. Auf diese Weise kann die Kommune/der Kreis die lokale Verantw
 ortung für eine solide Haushaltswirtschaft glaubwürdig wahrnehmen. Von e
 iner fundierten\, durchdachten Haushaltssteuerung und von einem Wirkungsor
 ientierten Haushalt profitieren alle: Politik\, Verwaltung und die Bürger
 innen und Bürger. Unbenommen davon bleibt es Aufgabe von Bund und Länder
 n\, die Kreise\, Städte und Gemeinden in der Haushaltswirtschaft zu unter
 stützen und das Gemeindefinanzsystem gerecht zu gestalten. Die verschiede
 nen Instrumente der Haushaltssteuerung möchte ich Ihnen hier kurz vorstel
 len:\nUm den Haushalt quantitativ gut steuern zu können\, bedarf es einer
  guten Datengrundlage - sowohl für den konsumtiven\, als auch für den in
 vestiven Teil des Haushalts. Die Frage lautet: Welche Daten sind für die 
 Haushaltsberatungen wichtig und wie können sie übersichtlich aufbereitet
  und dargestellt werden? Ich stelle Ihnen die nach meinen Erfahrungen notw
 endigen Datengrundlagen für eine effiziente Haushaltssteuerung und Hausha
 ltsberatung vor. Dabei sind für Politik und Verwaltung auch automatisiert
 e Berechnungen bzw. Zusammenfassungen von Daten enthalten\, um nicht nur i
 n die \"Tiefe\" des Haushalts einsteigen zu können\, sondern jederzeit au
 ch den Überblick über die Gesamtsituation des Haushalts zu behalten.\nNa
 ch dem Prinzip \"Haushaltssteuerung rund um die Uhr\" ist der Eckwerte-Bes
 chluss wichtiger Bestandteil einer strategischen Haushaltswirtschaft. Mit 
 dem Eckwerte-Beschluss\, der vom Rat oder Kreistag gemeinsam mit dem Haush
 altsbeschluss gefasst wird (ggf. auf Vorschlag der Verwaltung)\, steuert d
 er Rat/Kreistag bereits vor Aufstellung des nächsten Haushaltsentwurfs. D
 abei ist jedoch zu beachten\, dass die einzelnen Teile des Haushalts nur i
 n sehr unterschiedlicher Form gesteuert werden können. Ich stelle Ihnen d
 as System des Eckwerte-Beschlusses vor und wie dieser konkret formuliert w
 erden kann.\nDie Richtlinien für die Haushaltswirtschaft und die Haushalt
 ssatzung können einen wichtigen Beitrag zu einer wirksamen Steuerung des 
 Haushalts leisten. Es geht dabei vor allem um die Frage\, wie die Verantwo
 rtung für den Haushalt zwischen Politik und Verwaltung abgegrenzt ist. Ic
 h stelle Ihnen Optionen vor\, wie die lokalen Richtlinien für die Haushal
 tswirtschaft und die Haushaltssatzung angepasst werden können\, um eine w
 irksame Steuerung zu ermöglichen.\nDas Controlling des laufenden Haushalt
 s ist unverzichtbarer Bestandteil einer Steuerung des Haushalts und sollte
  verschiedene Ansprüche erfüllen. Ich stelle Ihnen ein System vor\, welc
 hes die fortlaufende Begleitung des aktuellen Haushalts durch Verwaltung u
 nd Politik sowie eine rechtzeitige Feinsteuerung bei abweichenden Entwickl
 ungen ermöglicht.\nWer kennt die Situation im Rat oder Ausschuss nicht: D
 urch eine Vielzahl von Änderungen am Haushaltsentwurf während der Hausha
 ltsberatungen - sowohl durch Verwaltung als auch durch Politik - droht der
  Überblick über den aktuellen Stand des Haushalts verloren zu gehen. Des
 halb ist es wichtig\, nicht nur die Haushaltsdaten gut aufzubereiten\, son
 dern auch während der Beratungen jederzeit einen Überblick über die Än
 derungen zum Haushaltsentwurf und deren Auswirkung auf die Haushaltswirtsc
 haft zu haben.
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