Aktuelles

Fahrradparken in deutschen Innenstädten

09.04.2021 Im Forschungsprojekt „Neue Urbanität für alte Zentren“ nimmt das ILS die Entwicklung hin zu multifunktionalen und multimodal erreichbaren Innenstädten in den Blick. In diesem Zusammenhang zeigen die Autoren Thomas Klinger von der ILS-Forschungsgruppe Mobilität und Raum und Martin Gruber von der Fachhochschule Erfurt am Beispiel des boomenden Radverkehrs, dass auch vermeintlich profane und planungspraktische Elemente wie Radabstellanlagen systematisch gestaltet werden sollten, um eine neue Urbanität, dauerhaft attraktive Zentren und eine zeitgemäße Mobilitätskultur zu fördern. Demnach muss Radverkehr als System verstanden werden, welches nur funktionieren kann, wenn die verschiedenen Elemente wie Radwege, Mobilitätsmanagement und Abstellanlagen miteinander verzahnt sind.

Corona update: Hinweise zur Kommunalpolitik

01.04.2021 Update! Aufgrund der weiteren Ausbreitung von COVID-19 hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung eine Neufassung des Erlasses zu Sitzungen gewählter Organe verfasst. Mit der neuen Coronaschutzverordnung wurden vor allem die Beschlüsse der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder vom März 2021 umgesetzt. Die Beschlüsse haben das Ziel, durch entsprechende Maßnahmen das Infektionsgeschehen aufzuhalten und die Anzahl der Neuinfektionen wieder zu senken.

Baumschutzsatzung und Naturdenkmale

22.03.2021 Der gesetzliche Baumschutz ist Sache der Kommunen. Ziel einer Baumschutzsatzung ist der Erhalt des Baumbestandes, um das Stadtbild und das Stadtklima nachhaltig zu sichern. Dieses Ziel steht im Einklang mit den Interessen der Menschen dieser Stadt. Daher lässt die Baumschutzsatzung Ausnahmen des Baumschutzes in begründeten Fällen zu. Grundsätzlich gilt aber, dass nach der genehmigten Entfernung eines Baumes eine Ersatzpflanzung als Ausgleich erfolgen soll.

IT NRW: 570 Pkw je 1 000 Einwohner in NRW

22.03.2021 In Nordrhein-Westfalen waren Anfang 2020 mehr als 10,2 Millionen Personenkraftwagen amtlich zugelassen. Die Pkw-Dichte belief sich auf 570 Pkw je 1 000 Einwohner. Damit war die Pkw-Dichte um 9,3 Prozent höher als Anfang 2012. Im Vergleich der Bundesländer war das der zweithöchste Anstieg hinter Niedersachsen (+10,0 Prozent). In den Kreisen und kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens unterscheiden sich die Anteile zum Teil beträchtlich: In den ländlichen Gebieten nimmt die Pkw-Dichte stärker zu als in städtischen Regionen. Dabei zeigen sich im Regionalvergleich zum Teil auffällige Entwicklungen: In den Kreisen Euskirchen, Borken und Olpe war die Zunahme der Pkw-Dichte mit über 14 Prozent am höchsten. In Münster und Köln war der Zuwachs am niedrigsten.

Frauenanteil in den Lokalparlamenten gestiegen, dank der Grünen

08.03.2021 Im Durchschnitt ist der Frauenanteil in NRWs Kommunalparlamenten im ländlich strukturierten kreisangehörigen Raum auf 27,6 Prozent gestiegen. 2014 lag dieser Wert noch bei 23,8 Prozent. Im Vergleich dazu stieg der Anteil der Frauen in den Räten der Großstädte und Kreistagen von 30,1% auf 34,5%. Der Anstieg ist zum Großteil mit dem starken Abschneiden der Grünen bei der letzten Kommunalwahl zu erklären. Von geschlechterparitätisch besetzten Räten und Kreistagen ist NRW in der Regel noch weit entfernt. Die regionalen Unterschiede sind groß. Den höchsten Anteil Frauen verzeichnet im kreisangehörigen Raum Halle (Westfalen) mit 50 Prozent, das Schlusslicht bildet die sauerländische Kleinstadt Balve  mit 6,3 Prozent. Unter den kreisfreien Städten liegt der Rat der Stadt Leverkusen mit einem Frauenanteil von 48,1% vorne. Den niedrigsten Wert hat der Kreis Euskirchen mit 22,2%.

Rente und Aufwandsentschädigung

16.02.2021 Besteht Anspruch auf eine Rente wegen Alters oder Anspruch auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und eine Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenbeamte, für ehrenamtlich in kommunalen Vertretungskörperschaften Tätige oder für Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane, Versichertenälteste oder Vertrauenspersonen der Sozialversicherungsträger, gilt die Aufwandsentschädigung bis zum 30. September 2022 weiterhin nicht als Hinzuverdienst, soweit kein konkreter Verdienstausfall ersetzt wird. Die Übergangsregelungen in den §§ 302 bzw. 313 des SGB VI, die eine Anrechnung der Aufwandsentschädigung nicht vorsehen, wurden durch den Bundesgesetzgeber verlängert.

Studie: Beleidigt und bedroht

28.01.2021 Verbale und tätliche Gewalterfahrungen gehören zunehmend auch zum Alltag von Politiker*innen, die in Gemeinden und Kommunen ehrenamtlich engagiert sind. Damit ist das politische Ehrenamt einer zusätzlichen und mitunter belastenden Herausforderung ausgesetzt. Gerade weil das kommunalpolitische Ehrenamt von zentraler Bedeutung für die gelebte Demokratie ist, bedarf es geeigneter Maßnahmen im Umgang mit politisch motivierter Gewalt. Diese sollten Arbeitsbedingungen von ehrenamtlichen Kommunalpolitiker/innen und Gewalterfahrungen von Betroffenen berücksichtigen.
Die Studie befasst sich mit den Arbeitsbedingungen und subjektiven

Einkommensverteilung in NRW

05.01.2021 Im Jahr 2018 verfügte jeder Einwohner in Nordrhein-Westfalen rein rechnerisch über ein durchschnittliches Jahreseinkommen von 22 294 Euro.  Mit 39 443 Euro wies Attendorn im Kreis Olpe das höchste verfügbare Einkommen je Einwohner aller 396 Städte und Gemeinden in NRW auf. Schalksmühle im Märkischen Kreis (36 004 Euro) und Meerbusch im Rhein-Kreis Neuss (33 834 Euro) folgten auf den Plätzen zwei und drei. Am unteren Ende der Tabelle rangierten fast alle Ruhrgebietskommunen wie Oberhausen, Duisburg, Gelsenkirchen (16 450 Euro) und Kranenburg im Kreis Kleve (16 350 Euro) mit weniger als die Hälfte.

Insgesamt belief sich das verfügbare Einkommen im Jahr 2018 in Nordrhein-Westfalen auf rund 399,6 Milliarden Euro. Von allen Städten und Gemeinden des Landes wiesen Köln (24,3 Milliarden Euro) und Düsseldorf (16,1 Milliarden Euro) die höchsten Einkommenssummen auf. Rein rechnerisch kamen damit auf jeden Einwohner Kölns mehr als 22 402 Euro. In der Landeshauptstadt lag das verfügbare Einkommen bei durchschnittlich 26 087 Euro.

Leitfaden: Arbeiten wir digital

9.12.2020 Die politische Arbeit in der Kommune wird immer digitaler. Das hat zum einen mit der Alltagsrealität, aber auch mit veränderten äußeren Umständen, wie den Folgen der Corona-Pandemie. Die Devise lautet: Umschalten auf digitale Werkzeuge und Kanäle.
Die Welt ist digitaler geworden, das erleben viele von uns im Privaten, im Beruf und nicht zuletzt im politischen Ehrenamt. Altbewährte Schnittstellen zu den Bürgerinnen und Bürgern der Kommune sind aktuell weggebrochen. Und auch die Fraktionsarbeit steht seit der Pandemie vor neuen Herausforderungen. Genau darum geht es in diesem Leitfaden. In jeder Krise steckt auch eine Chance. Es ist an der Zeit alte Formate auf den Prüfstand zu stellen und neue auszuprobieren.

Kommunalwahl 2020: 40 Prozent Frauen in städtische Aufsichtsgremien

24.11.2020 Mit der Kommunalwahl 2020 werden auch städtische Aufsichtsgremien in der Regel neu besetzt. Das  Gesetz  zur  Gleichstellung  von  Frauen  und  Männern  für  das  Land  Nordrhein-Westfalen  (Landesgleichstellungsgesetz  -  LGG) sieht  im Paragraf 12 eine Regelung  zu  einer  geschlechtergerechten  Gremienbesetzung vor.  Demnach  ist  als  Grundsatz bei der Besetzung von wesentlichen Gremien ein Mindestanteil von 40 Prozent Frauen verpflichtend vorgegeben. Folgerichtig müssen alle Stellen, die berechtigt sind, Mitglieder zu entsenden, bei ihren Personalvorschlägen, Benennungen etc. eine  entsprechende  Quotierung  vornehmen. Nur  aus  zwingenden  Gründen darf von  den  Vorgaben  abgewichen  werden.

Infrastrukturatlas: Daten und Fakten über öffentliche Räume und Netze

19.11.2020 Wir brauchen funktionierende Infrastrukturen - tagtäglich. Trotzdem waren sie lange ein Thema, das nur wenige interessierte. Das ändert sich gerade. Im Zuge der Covid-19-Pandemie wird ersichtlich, wie sehr wir uns im privaten und öffentlichen Leben auf Infrastrukturen wie das Gesundheitswesen, die Kommunikationsnetze, aber auch die Versorgung mit Wasser, Strom und Lebensmitteln verlassen. So hat die Pandemie die öffentlichen Infrastrukturen mit einem Mal weit oben auf die politische und gesellschaftliche Tagesordnung gesetzt.
Doch unabhängig davon ist schon länger klar: In den nächsten Jahren stehen wichtige Infrastrukturentscheidungen an. Wie wir heute unsere Infrastrukturen gestalten, entscheidet maßgeblich darüber, wie wir morgen leben: Ob Fahrradweg oder Autostraße, ob Kupferkabel oder Glasfasernetz, ob Windenergie oder Kohlekraft – jede Entscheidung für eine bestimmte Infrastruktur gleicht einem Vertrag mit der Zukunft. Nicht zu vergessen, wer Schulden hat, kann weniger investieren.

GRÜNE: Überragende Gewinne zur Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen

11.11.2020 Mit 20,0 Prozent im bevölkerungsreichsten Bundesland bestätigen die Grünen, dass sie kommunal eine starke Kraft sind. Mit einem durchschnittlichen Zuwachs von 8,3 Prozentpunkten erreichte die Partei ihr mit Abstand bestes Ergebnis bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Gut 14 Millionen BürgerInnen ­hatten am 13. September die Wahl, in 23 kreisfreien Städten und 145 Bezirksvertretungen, 31 Kreisen und 373 kreisangehörigen Gemeinden. Über die Hälfte – 7,4 Millionen Menschen – stimmte ab: Damit stieg die Wahlbeteiligung im Vergleich zu 2014 leicht um 1,9 Prozentpunkte. Die Grünen waren mit gemischten Gefühlen in die Kommunalwahl gegangen. Die Niederlage bei der Landtagswahl 2017 mit lediglich 6,4 Prozent steckte noch in den Knochen. Nach dem euphorisierenden Europawahlergebnis 2019 mit 20,5 Prozent wollten Bündnis 90/Die Grünen diesmal zweitstärkste Kraft werden. Dieses ambitionierte Ziel wurde zwar landesweit nicht erreicht, wohl aber in einigen Städten und Gemeinden.

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