Klimanotstand: Deutscher Städtetag unterstützt Klimaschutzbewegungen

06.08.2019 Die Bewegung zum Klimanotstand schlägt Wellen: In ihren Sitzungen vor der Sommerpause haben sich der Umweltausschuss und die Fachkommission Umwelt des Deutschen Städtetages mit dem Thema beschäftigt. Der Deutsche Städtetag will den von der Bewegung ausgehenden Impuls nutzen, um den Klimaschutz noch stärker als Priorität und zentrale Querschnittsaufgabe der Städte und aller kommunalen Dienststellen zu verankern.

Ausdrücklich begrüßen die deutschen Städte die Schüler*innenbewegung „Fridays for Future“ als Initiative, die den kommunalen Klimaschutz und das private Engagement für mehr Klimaschutz stärkt. Darüber hinaus sollen die Städte gemeinsam mit den Vertreter*innen der Schülerbewegung örtliche Projekte im Klimaschutz identifizieren und umsetzen. Damit wird die städtische Klimapolitik unterstützt und weiterentwickelt.
Der Deutsche Städtetag befürwortet zudem, dass die Auswirkungen städtischer Beschlüsse auf den Klimaschutz zukünftig beachtet werden. Es sollen entsprechende Instrumente entwickelt werden. Somit greift der Kommunalverband eine der zentralen Forderungen der #Klimanotstand-Bewegung auf, weist jedoch darauf hin, dass die Umsetzung dieser Instrumente möglichst wenig zusätzlichen Aufwand verursachen soll.

In einer Zusammenstellung der Ergebnisse seines Fachausschusses betont der Deutsche Städtetag, dass die Städte sich seit langem für den Klimaschutz einsetzen. Neben der Energieeinsparung und dem Einsatz erneuerbarer Energien stehen sowohl die energetische Gebäudesanierung als auch die Förderung umweltfreundlicher Mobilität im Vordergrund. Zunehmend werden auch Klimaschutzkriterien in der kommunalen Bauleitplanung berücksichtigt. Die Städte leisten gemeinsam mit ihren Stadtwerken einen wichtigen Beitrag, um Kohlendioxid-Emissionen in den Städten zu senken. In Zukunft soll dieses Engagement der Städte vor Ort mit dem Ziel einer klimaneutralen Stadtentwicklung noch deutlicher kommuniziert werden.
Als letztes Beratungsergebnis stellt der Deutsche Städtetag fest, dass das Engagement der Städte voraussichtlich nicht reichen wird, um die Klimaschutzziele vor Ort zu erfüllen. Die Arbeit der Bundesregierung an einem Klimaschutzgesetz werde deshalb nachdrücklich begrüßt.

Foto: Leonhard Lenz, Wikipedia.de