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"Städte auch wichtig für Integration"

2.11.2015. Die Inanspruchnahme kommunaler Sporthallen für die Unterbringung von Flüchtlingen führt zunehmend zur Beeinträchtigung des Vereinssports wie auch des Schulsports. Darauf hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider, heute in Düsseldorf hingewiesen: "Vorsichtig gerechnet gehen wir davon aus, dass landesweit bis Jahresende mindestens 400 Turnhallen von den Kommunen als Notunterkunft eingesetzt werden müssen."

GFG - 2. Modellrechnung für Kommunen liegt vor

27.10.2015. Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten im nächsten Jahr mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) über 10,38 Milliarden Euro vom Land – ein neuer Rekordwert! Das sind über 398 Millionen Euro mehr als bislang geplant und sogar 711 Millionen Euro mehr als 2015. Das entspricht einer Steigerung von 7,36 Prozent. Grund hierfür sind die gegenüber der „Arbeitskreis-Rechnung GFG“ nochmals gestiegenen Steuereinnahmen des Landes.

Reaktion auf Hilferuf der Kommunen

26.10.2015. Nach dem Hilferuf von 215 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus NRW hat sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in einem Telefonat mit dem Präsidenten des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Eckhard Ruthemeyer, die Lage in den nordrhein-westfälischen Kommunen angesichts immer schneller steigender Flüchtlingszahlen schildern lassen. MEHR

Land zahlt 2016 rund 1,95 Mrd. für Flüchtlinge

23.10.2015. Nach langem Ringen konnten die Länder die Bundesregierung im Oktober endlich zu einer Beteiligung an den Kosten der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen bringen. Im Verhandlungspaket wurde die Zusage einer dauerhaften, strukturellen und dynamischen Kostenbeteiligung erreicht.

Aktuelle Infos zur Flüchtlingssituation

23.10.2015. Aktuelle Informationen zur Flüchtlingshilfe, zur Unterbringung und zu Hilfsprojekten in Ihrer Umgebung, vom Land NRW. MEHR<--break->

TTIP-Handelsabkommen und Kulturszene

23.10.2015. Die Bundesregierung und die kommunalen Spitzenverbände (Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund) sowie der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) haben sich auf ein gemeinsames Positionspapier zu den Verhandlungen über die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) verständigt. <--break->Das Papier wird u. a. als "Placebo für die Kulturszene" von der Grünen Bundestagsfraktion kritisiert.

Kommunen erhalten in 2016 Rekordsumme von NRW

22.10.2015. Die NRW-Kommunen erhalten im kommenden Jahr die Rekordsumme von über 10,38 Milliarden Euro vom Land. Dies ergibt sich aus der neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2016. Das ist laut Kommunalministerium die höchste Zuweisung, die es in NRW gegeben hat. Das GFG 2016 soll im Dezember im Landtag verabschiedet werden. MEHR

Oberbürgermeister*innen gewählt

7.10.2015. NRW hat gewählt - Hier sind die Ergebnisse der Oberbürgermeister*innen- und Landratswahlen. MEHR

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